Die Privatstiftung
Inhaltsverzeichnis
ISSN: | 2075-6399 |
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Reihe: | Die Privatstiftung (PSR) |
Verlag: | Manz Verlag Wien |
Format: | Zeitschrift |
Jahrgang 2019 - mehr unter http://psr.manz.at |
Liebe Leserinnen und Leser! | |
PSR 2018/24
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Kostentragung im Abberufungsverfahren | |
Wie zahlreiche (höchst)gerichtliche Entscheidungen zeigen, stellen Verfahren zur Abberufung von Mitgliedern des Stiftungsvorstands keine Seltenheit dar. Solche Verfahren bedeuten für alle Beteiligten einen hohen Zeit-, Ressourcen- und damit auch Kostenaufwand. Die Frage der Kostentragung ist daher nicht nur von akademischem Interesse, sondern auch von hoher praktischer Relevanz. § 27 Abs 2, § 17 Abs 5, § 19 PSG; § 1014 ABGB; § 78 Abs 2 AußStrG; § 41 Abs 1 ZPO
Stiftungsvorstand; Abberufungsverfahren; prozessualer Kostenersatz; Vergütung; Aufwandersatz; Entgelt; Risikohaftung; Insichgeschäft
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PSR 2018/25
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Darlehensgewährung einer Privatstiftung an ihre Tochtergesellschaft als Steuersparmodell? | |
Gewährt eine Privatstiftung ihrer Tochtergesellschaft ein verzinsliches Darlehen, führen die Darlehenszinsen periodengerecht zu sofort abzugsfähigen Betriebsausgaben bei der Tochtergesellschaft. Bei der empfangenden Privatstiftung ließe sich dagegen eine Steuerpflicht der Darlehenszinsen aufgrund des Zuflussprinzips zeitlich verzögern. Durch diesen Unterschied in der steuerlichen Gewinnermittlung könnte ein Steuerstundungseffekt auf Ebene der Privatstiftung geschaffen werden, der in Konzernstrukturen eine attraktive Gestaltungsmöglichkeit bietet. Vor dem Hintergrund der geplanten KÖSt-Satzsenkung dürfte ein derartiger Stundungseffekt in naher Zukunft zudem an Praxisrelevanz für Privatstiftungen gewinnen. §§ 5, 19 EStG; §§ 1, 18 PSG; § 22 BAO; § 1 BWG
Darlehensgewährung; Zuflussprinzip; Unterschiede in der Gewinnermittlung; Zinsen; gewerbsmäßige Tätigkeit iS des PSG; Nebentätigkeit iS des PSG; BWG-Konzessionspflicht; Missbrauch iS des JStG 2018
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PSR 2018/26
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Vermögensverwaltung durch gemeinnützige Privatstiftungen | |
In gemeinnützigen Privatstiftungen sind oftmals Beteiligungen und Immobilien Teil des Stiftungsvermögens. Dabei werden Erlöse aus der Vermögensverwaltung genutzt, um die vorgesehenen begünstigten Zwecke zu verwirklichen. Mängel in der Stiftungsurkunde und das (insbesondere langfristige) Erzielen von Überschüssen können allerdings unter Umständen weitreichende, unangenehme steuerliche Konsequenzen nach sich ziehen – in diesem Beitrag soll ein entsprechendes Bewusstsein für derartige Problemfelder geschaffen werden. § 39 Z 2, §§ 42, 47 BAO
Gemeinnützigkeit; Vermögensverwaltung; formelle und materielle Satzungsmäßigkeit
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PSR 2018/27
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Zur nachträglichen Einführung von Änderungsrechten in einer Stiftungsurkunde oder Stiftungszusatzurkunde | |
OGH 24. 5. 2018, 6 Ob 71/81m
§§ 1, 9, 10, 33 PSG
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PSR 2018/28
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Zur Unterbrechung eines Abberufungsverfahrens gem § 27 Abs 2 PSG | |
OGH 28. 6. 2018, 6 Ob 72/18h
§ 27 PSG; § 25 AußStrG
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PSR 2018/29
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Zur Rechtsstellung eines (potenziellen) Vertragspartners im Genehmigungsverfahren gem § 17 Abs 5 PSG | |
OGH 28. 6. 2018, 6 Ob 109/18z
§ 17 Abs 5 PSG; § 22 AußStrG; § 219 ZPO
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PSR 2018/30
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Ermessensbegünstigte erleiden bei Ausschluss keinen klagbaren Schaden | |
FL OGH 3. 3. 2017, 10 CG.2013.318
Art 552 §§ 5ff, § 24 PGR
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PSR 2018/31
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Herausgabe- und Rechnungslegungspflicht des Treuhänders bis zur Klärung der Gültigkeit des Rechtsgeschäfts | |
FL OGH 4. 5. 2018, 8 CG.2016.51
§§ 879, 1002f, 1009, 1012, 1393 ABGB
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PSR 2018/32
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Ausschüttung des gesamten Stiftungsvermögens | |
FL OGH 4. 5. 2018, 03 CG.2016.312
Art 552 § 6 PGR; § 655 ABGB
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PSR 2018/33
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Überschreitung des Stiftungszwecks durch Handlungen von Vertretungsorganen | |
FL OGH 7. 9. 2018, 08 CG.2015.438
Art 187a Abs 2 und 3, Art 552 § 31 und 32 PGR
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PSR 2018/34
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Aktuelles zu Beschränkungen des Änderungsrechts | |
PSR 2018/35
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Stiftungsradar | |
PSR 2018/36
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