taxlex
Fachzeitschrift für
Steuerrecht
Inhaltsverzeichnis
ISSN: | 1813-4432 |
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Reihe: | taxlex - Fachzeitschrift für Steuerrecht |
Verlag: | Manz Verlag Wien |
Format: | Zeitschrift |
Jahrgang 2019 - mehr unter www.taxlex.at |
Zur Verlustrealisation im außerbetrieblichen Bereich | |
taxlex 2018, 325
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Die „Schenkung auf den Todesfall“ im Abgabenrecht | |
Die zivilrechtlichen Grundlagen der Schenkung auf den Todesfall als Mittelweg zwischen der sofortigen Übergabe unter Lebenden und einem widerruflichen Vermächtnis boten seit jeher Stoff für wissenschaftliche Auseinandersetzung und erfuhren durch das ErbRÄG 2015 tiefgreifende Änderungen. Die abgabenrechtlichen Folgen der Schenkung auf den Todesfall sind bis dato – soweit ersichtlich – nicht in geraffter Form aufgearbeitet worden. Der Beitrag stellt diese Folgen in Ertrag-, Umsatz-, Grunderwerb- und Stiftungseingangssteuer dar. § 603 ABGB; § 12 Abs 15 UStG; § 7 Abs 1 Z 1 GrEStG
Schenkung auf den Todesfall; Buchwertfortführung; Unentgeltlichkeit; Erwerb von Todes wegen
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taxlex 2018, 328
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Austrittsleistung aus einer schweizerischen Pensionskasse | |
Das System der Altersvorsorge in der Schweiz sieht vor, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer in eine berufliche Vorsorge einzahlen müssen. Die Frage, wie eine Austrittsleistung in Österreich zu besteuern ist, hatte der VwGH kürzlich zu behandeln. § 124b Z 53, § 25 EStG
Pensionskasse; Überobligatorium; AHV; BVG
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taxlex 2018, 335
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Frei erwerbbares Behandlungsgerät als Heilbehelf | |
Therapie erfordert ärztlich betreutes Heilverfahren | |
Die für die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung notwendige medizinische Indikation einer Maßnahme erfordert zwar keinen wissenschaftlich gesicherten Wirkungsnachweis, wohl aber, dass auf einen Heilungserfolg in einer für die Bildung eines Erfahrungssatzes ausreichenden Zahl von Fällen verwiesen werden kann. Das BFG hat diese Voraussetzungen beim Einsatz eines – frei erwerbbaren – Geräts bei einer Achillessehnenerkrankung bejaht. § 34 EStG 1988
außergewöhnliche Belastung; Krankheitskosten; Zwangsläufigkeit
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taxlex 2018, 339
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Allgemeine Voraussetzungen für die Abzugsfähigkeit „erlaufener“ Spenden | |
Immer mehr (Freizeit-)Läufer wollen nicht mehr bloß trainieren, um ihre körperliche Leistungsfähigkeit und ihr seelisches Wohlbefinden zu steigern, sondern darüber hinaus im Rahmen eines Trainingslaufs oder Wettkampfs Spenden für einen wohltätigen Zweck sammeln. Dieser Beitrag untersucht, welche Voraussetzungen Zuwendungen aus dem Betriebsvermögen und Zuwendungen aus dem Privatvermögen gleichermaßen erfüllen müssen, damit die Spende abgesetzt werden kann. §§ 4a, 18 Abs 1 Z 7 EStG; Sonderausgaben-DÜV
Spendenabzugsfähigkeit; Datenübermittlung; Spende; Sonderausgabe; Betriebsausgabe
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taxlex 2018, 343
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Finanzierungsleasing – umsatzsteuerliche Lieferung oder sonstige Leistung? | |
Finanzierungsleasingverträge existieren in den verschiedensten Ausgestaltungen und sehen die Einbeziehung diverser sonstiger Leistungen vor, sodass es oftmals schwierig ist, zu beurteilen, ob im umsatzsteuerlichen Sinne eine Lieferung oder sonstige Leistung vorliegt. Die Klärung dieser Frage ist aber für das Entstehen der Steuerschuld zentral. Bei einer sonstigen Leistung fällt Umsatzsteuer auf die monatlichen Leasingzahlungen an, während sie bei einer Lieferung bei Übergabe des Leasinggegenstandes für den Kaufpreis zu entrichten ist. In der Rechtssache C-164/16, Mercedes-Benz Financial Services UK Ltd, hat der EuGH diese Abgrenzungsfrage einer Klärung nähergebracht. §§ 3, 3a UStG
Finanzierungsleasing; Abgrenzung Lieferung – sonstige Leistung; Lieferung; sonstige Leistung
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taxlex 2018, 347
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Dienstverhältnis eines Befundungen durchführenden Arztes in einem Röntgeninstitut | |
Der Autor hat in den letzten Monaten verstärkt mit Prüfungen (GPLA) zu tun, bei denen die GKK bzw die Finanzverwaltung Ärzte, die im Rahmen eines Werkvertrags bzw freien Dienstvertrags tätig sind, als (echte) Dienstnehmer ansehen. In einer – bereits etwas älteren – Entscheidung hat sich das BFG (RV/2100863/2012 vom 19. 10. 2016) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Arzt, der Befundungen in einem Röntgeninstitut (MRT und CT) durchführt, als steuerlicher Dienstnehmer anzusehen ist und der Arbeitgeber den Dienstgeberbeitrag und den Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag zu entrichten hat. § 47 Abs 2 EStG; § 41 Abs 1 FLAG; § 122 Abs 7, § 122 Abs 8 WGK
Arzt; Befundung; Röntgeninstitut; Betriebsmittel; Vertretung
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taxlex 2018, 351
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Ertragsteuern | |
Gutachten über kürzere Nutzungsdauer | |
BFG 14. 6. 2018, RV/5100168/2013, unter Verweis auf VwGH-Rsp
§ 16 EStG
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taxlex-SRa 2018/146
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Schwimmbad einer Installations-KG | |
BFG 1. 8. 2018, RV/7100089/2013, unter Verweis auf die bisherige Schwimmbäder-Judikatur
§ 20 EStG
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taxlex-SRa 2018/147
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Zufluss vor 31. 3. 2012 | |
BFG 30. 7. 2018, RV/5101370/2017
§ 30 EStG
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taxlex-SRa 2018/148
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Versicherungsentschädigung nicht immoest-begünstigt | |
BFG 7. 8. 2018, RV/6100764/2016
§ 30a EStG
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taxlex-SRa 2018/149
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Veräußerungsverlust internationale Schachtelbeteiligung | |
BFG 26. 7. 2018, RV/6100553/2017
§ 10 Abs 3 KStG
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taxlex-SRa 2018/150
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Umsatzsteuer | |
Großreparatur | |
BFG 6. 8. 2018, RV/3100762/2016
§ 12 Abs 10 UStG
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taxlex-SRa 2018/151
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Bauleistungen | |
VwGH 25. 4. 2018, Ro 2017/13/0003
§ 19 Abs 1a UStG
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taxlex-SRa 2018/152
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Umgründung | |
Partielle Gesamtrechtsnachfolge für Abgaben | |
BFG 1. 6. 2018, RV/7104647/2017
§ 32 UmgrStG
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taxlex-SRa 2018/153
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Abgabeverfahren & Finanzstrafrecht | |
Unilaterale Entlastung nach Verrechnungspreiskorrektur | |
BFG 2. 8. 2018, RV/7102556/2017, Anm Schmidjell-Dommes (BMF), SWI 2018, 454
Art 9 DBA; § 48 BAO
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taxlex-SRa 2018/154
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Minderer Grad des Verschuldens | |
BFG 18. 9. 2018, RV/5101004/2018
§ 308 BAO
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taxlex-SRa 2018/155
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vGA finanzstrafrechtlich nicht nachweisbar | |
BFG 8. 5. 2018, RV/7300010/2018
§ 33 FinStrG; § 8 KStG
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taxlex-SRa 2018/156
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Gebühren & Verkehrsteuern | |
Anzeigepflicht bei abweichender rechtlicher Beurteilung | |
BFG 30. 5. 2018, RV/7101595/2011
§§ 31, 9 GebG
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taxlex-SRa 2018/157
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Keine Vergleichsgebühr für Trennungsfolgenvereinbarung | |
BFG 18. 5. 2018, RV/7101539/2014 (Rev zugelassen mangels Judikatur zum FamRÄG 2009)
§ 33 TP 20 GebG
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taxlex-SRa 2018/158
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Modernisierung durch Erwerber | |
BFG 7. 8. 2018, RV/2101548/2014
§ 5 GrEStG
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taxlex-SRa 2018/159
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Grobe Fahrlässigkeit des Parteienvertreters | |
BFG 5. 6. 2018, RV/7300016/2018
§ 10 GrEStG; § 34 FinStrG
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taxlex-SRa 2018/160
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Rückgängigmachung einer Schenkung und neuerliche Verschenkung an Dritten | |
BFG 28. 5. 2018, RV/7104646/2015
§ 17 GrEStG
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taxlex-SRa 2018/161
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Rückgängigmachung einer Schenkung und neuerliche Verschenkung an Geschenknehmer | |
BFG 28. 8. 2018, RV/2100269/2017
§ 17 GrEStG
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taxlex-SRa 2018/162
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Rückkauf nach Schenkung nicht begünstigt | |
BFG 16. 8. 2018, RV/7102207/2015
§ 17 GrEStG
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taxlex-SRa 2018/163
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Das Steuerkontrollsystem | |
Prüfungsverordnung regelt Erstellung und Inhalt des Gutachtens über das SKS | |
Nachdem mit dem Jahressteuergesetz 2018 die begleitende Kontrolle in § 153a ff BAO gesetzlich verankert wurde, macht der Bundesminister für Finanzen – zeitgerecht vor dem Start dieser alternativen Außenprüfung per 1. 1. 2019 – Gebrauch von der Verordnungsermächtigung und erlässt eine SKS-Prüfungsverordnung zur begleitenden Kontrolle. Eine der wesentlichsten Grundlagen der begleitenden Kontrolle ist ein auf einer umfassenden Risikoanalyse basierendes unternehmensinternes Kontrollsystem, welches vom Grundsatz einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit und Eigenverantwortung getragen wird. Dem Antrag auf begleitende Kontrolle muss ein Gutachten eines Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers über das Vorliegen eines solchen SKS beiliegen. § 153a ff BAO; §§ 1–16 E-SKS-PV
begleitende Kontrolle; Horizontal Monitoring; Steuerkontrollsystem; Tax Compliance
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taxlex 2018, 357
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(Erste) Praktische Überlegungen | |
Nur ein Jahr nach der ersten Unterzeichnung ist das Multilaterale Abkommen (kurz MLI) mit Juli 2018 in Kraft getreten und ergänzt damit die Doppelbesteuerungslandschaft um ein wesentliches neues Element. Was auf den ersten Blick einfach scheint, ist in der praktischen Anwendung aber durchaus herausfordernd. MLI
MLI; BEPS; Doppelbesteuerungsabkommen
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taxlex 2018, 361
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